Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Anifarm GmbH

für den unternehmerischen Verkehr

A. Einkaufsbedingungen

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - insbesondere formularmäßige Lieferbedingungen - des Verkäufers sind für uns nicht verbindlich, es sei denn wir haben diese im Einzelfall schriftlich anerkannt.
2. Jeder Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

B. Verkaufs- und Lieferbedingungen

I Angebot und Vertragsabschluss

1. Für unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Hiervon abweichende oder ergänzende Bestimmungen - insbesondere in formularmäßigen Einkaufsbedingungen - sind für uns nur bindend, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen.
2. Unsere Angebote sind freibleibend: Eingehende Aufträge werden für uns erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich; gleiches gilt für mündliche Abreden und Erklärungen jeder Art.

II Preise

1. Unsere Preise verstehen sich - soweit nichts anderes vereinbart ist - ab Lager ausschließlich Verpackung netto ohne jeden Abzug. Die Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe wird zusätzlich berechnet.
2. Für Besteller von Lieferungen außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Wenn nach den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer (VAT) anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.
3. Versandkosten werden dem Käufer zusätzlich in angefallener Höhe in Rechnung gestellt.

III Lieferung

1. Teillieferungen im für den Käufer zumutbaren Umfang sind zulässig, entbinden uns aber nicht von der Pflicht zur Lieferung des verbleibenden Restes. 2. Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, es sei denn, wir bestätigen einen Auftrag ausdrücklich als Fixgeschäft.
3. Höhere Gewalt, Streik, unverschuldetes Unvermögen auf Seiten des Unternehmens oder eines seiner Lieferanten sowie ungünstige Witterungsverhältnisse verlängern die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung.
4. Bei Überschreiten des angegebenen Liefertermins in anderen Fällen kann der Käufer nur zurücktreten, wenn er uns zuvor eine angemessene Nachfrist in schriftlicher Form gesetzt hat und die übrigen gesetzlichen Voraussetzungen für ein Rücktrittsrecht vorliegen. Soweit von uns Teillieferungen erbracht worden sind, ist das Rücktrittsrecht des Käufers ausgeschlossen, es sei denn, die teilweise Erfüllung des Vertrages hat für ihn kein Interesse.
5. Bei der Wahl des Versandmittels sind wir frei. Insbesondere sind wir berechtigt, den Versand kostengünstig über den Kurierdienst der Züchtungszentrale Deutsches Hybridschwein GmbH (BHZP) abzuwickeln. Lieferfristen verlängern sich entsprechend bis zum nächsten Liefertermin des BHZP. Bitte teilen Sie uns - wenn möglich - bei der Bestellung mit, wann Sie die nächste Lieferung erwarten.

IV Untersuchungs- und Rügepflicht für Kaufleute

1. Der Käufer, der Kaufmann ist, hat die gekaufte Ware unverzüglich nach ihrem Empfang umfassend zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind spätestens innerhalb von 4 Tagen nach Lieferung ab Werk schriftlich und unter genauer Bezeichnung der Beanstandungen zu rügen, versteckte Mängel innerhalb von 4 Tagen nach ihrer Entdeckung.

V Zahlungsbedingungen

1. Neukunden werden ausschließlich nach deren Wahl gegen Vorkasse, per Nachnahme-Sendung oder gegen Barzahlung bei Abholung beliefert. Die Kosten der Nachnahme trägt der Käufer.
2. Wir behalten uns im Übrigen vor, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, wenn Umstände eintreten oder bekannt werden, durch die unsere Forderungen gefährdet erscheinen. Kommt der Käufer einer solchen Aufforderung nicht binnen einer Woche nach, so können wir vom Vertrag zurücktreten.
3. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden gegenüber Kaufleuten - bis zum Eintritt des Verzuges - Fälligkeitszinsen in Höhe von 2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, mindestens jedoch 6 % berechnet.
4. Verzug tritt in Abweichung § 286 Abs. 3 BGB bereits 14 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung ein.
5. Aufrechnungen mit anderen als von uns schriftlich anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen sind dem Käufer nicht gestattet.

VI Eigentumsvorbehalt

1. Verkaufte Ware bleibt bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen aus den Geschäftsbeziehungen mit uns unser Eigentum. Wird die Ware von dem Käufer be- oder verarbeitet, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf die neue Sache. Bei einer Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung mit fremden Sachen erwerben wir Miteigentum an der hergestellten neuen Sache, und zwar zu dem Bruchteil, der dem Verhältnis des Wertes zu dem der anderen benutzten Sache zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung entspricht.
2. Der Käufer ist berechtigt, die im Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im Rahmen eines geordneten Geschäftsbetriebes weiterzuveräußern. Bei Nichtbarzahlung hat der Käufer mit seinen Kunden einen Eigentumsvorbehalt entsprechend diesen Bedingungen zu vereinbaren. Der Käufer tritt ferner bereits jetzt seine Forderungen aus der Weitergabe dieser Ware sowie die Rechte aus dem von ihm vereinbarten Eigentumsvorbehalt an uns ab. Er ist auf unser Verlangen verpflichtet, den Erwerbern die Abtretung bekannt zu geben und uns die Geltendmachung unserer Rechte gegen die Erwerber erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen.
3. Kommt der Käufer seinen Verpflichtungen uns gegenüber nicht pünktlich nach, so haben wir jederzeit - unbeschadet unserer sonstigen Rechte - das Recht, die Herausgabe der Vorbehaltsware an uns zu fordern und/oder die an uns abgetretenen Rechte direkt geltend zu machen.
4. Übersteigt der Wert der an uns gegebenen Sicherheiten unsere Forderungen insgesamt um mehr als 20 %, sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe verpflichtet.

VII Mängelansprüche und Haftung

1. Hat der Käufer Beschaffenheit der Ware form- und fristgerecht (für Kaufleute s. Ziff. IV. Untersuchungs- und Rücktrittsrecht) beanstandet und ist diese mangelhaft, werden wir sie nach unserer Wahl entweder ausbessern, umtauschen oder gegen Erstattung des ganzen oder teilweisen Kaufpreises zurücknehmen. Statt einer Ersatzlieferung bzw. statt Nachbesserung steht dem Käufer ausnahmsweise das Recht zu, wahlweise das Vertragsverhältnis rückgängig zu machen (Rücktritt) oder das Entgelt angemessen herabzusetzen (Minderung), vorausgesetzt, dass wir die Nacherfüllung schriftlich verweigert haben, bereits zwei Nacherfüllungsversuche fehlgeschlagen sind, auch die zweite Ersatzlieferung erhebliche Fehler aufweist oder die Nacherfüllung unmöglich ist.
2. Mängelansprüche entfallen für Mängel , die u. a. zurückzuführen sind auf
a) ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Liefergegenstandes, insbesondere übermäßige Beanspruchung,
b) falsche Lagerung, insbesondere nicht frostsichere Lagerung von Desinfektionsmitteln,
c) falsche Montage,
d) eigenmächtige Reparaturen oder Änderungen an dem Liefergegenstand.
3. Unsere Haftung ist im Übrigen ausgeschlossen.
4. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen nach Ziff. 2 und 3 gelten nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftungsbeschränkungen gelten ferner nicht in Fällen der gesetzlichen Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
5. Weitergehende Ansprüche des Käufers auf Ersatz eines unmittelbaren Schadens wegen mangelhafter oder nicht erbrachter Leistung - gleich aus welchem Rechtsgrund (z, B. auch unter dem Gesichtspunkt der Unmöglichkeit, der positiven Forderungsverletzung, der Verletzung vorvertraglicher Pflichten und der unerlaubten Handlung) - bestehen nicht.
6. Sämtliche Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten, soweit der Käufer nicht Verbraucher ist.

VIII Sonstiges

1. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Uelzen. Für Klagen des Verkäufers gilt daneben auch der allgemeine Gerichtsstand des Käufers.
2. Die Rechtsbeziehung der Vertragspartner unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrechtsübereinkommen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenverkauf sowie das UN-Übereinkommen vom 14. Juni 1974 über die Verjährung beim internationalen Warenkauf nebst Änderungsprotokollen finden keine Anwendung.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Wir werden uns zusammen mit dem Kunden bemühen, die unwirksame Klausel durch eine Regelung zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Klausel bestmöglich verwirklicht.

IX Rückgabebelehrung und Widerrufsbelehrung

Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Anifarm GmbH, Geschäftsführer Christof Hasenfuß, Klosterstraße 1-3, 29525 Uelzen, Telefon: 0581/9718290, Fax: 0581/9718380, info@anifarm.de. Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.“

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Anifarm GmbH, Geschäftsführer Christof Hasenfuß, Klosterstraße 1-3, 29525 Uelzen, Telefon: 0581/9718290, Fax: 0581/9718380, info@anifarm.de.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

Lieferung an Unternehmer

Die Firma Anifarm GmbH liefert ausschließlich an gewerbliche Kunden (Landwirte, Unternehmer usw.). Diesen stehen die o.g. Rückgabe- und Widerrufsrechte nicht zu.
Uelzen, im November 2011